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Demokratiekonferenz 2017

Die diesjährige Demokratiekonferenz der Partnerschaft für Demokratie (PfD) Aachen fand am 11. April 2017 zwischen 11:30 und 15 Uhr in der Nadelfabrik, Reichsweg 30, 52068 Aachen, statt. In diesem Jahr wurde die Veranstaltung in Kooperation mit dem städtischen Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration, Bereich Integration, durchgeführt. Im Mittelpunkt stand die Vorstellung von drei Demokratieprogrammen, die von der Volkshochschule Aachen und dem Bereich Integration durchgeführt werden. Neben dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“, das in Aachen schon seit 2015 in einer Partnerschaft für Demokratie umgesetzt wird, handelte es sich dabei um die zwei neu in Aachen angesiedelten Projekte NRWeltoffen (an der VHS Aachen) und Wegweiser-Aachen (Bereich Integration, Stadt Aachen).

Zu Beginn gab es für die gut 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz bei einem kleinen Imbiss die Gelegenheit zu einem informellen Austausch und Gesprächen. Im Anschluss eröffnete der Oberbürgermeister der Stadt Aachen, Marcel Philipp, um 12 Uhr offiziell die Demokratiekonferenz. In seinem Begrüßungswort erklärte er, dass Aachen gut aufgestellt sei, was die Demokratieförderung und die Anti-Rassismus-Arbeit angehe. Ausdrücklich begrüßte er die Vernetzung möglichst vieler Akteure. Anschließend referierte der Kölner Politikwissenschaftler und Projektmitarbeiter der Partnerschaft für Demokratie Aachen, Richard Gebhardt, in seinem Vortrag mit dem Titel „Deutschland, das „Land der Verschiedenen“?“ zu den Themen „Demokratie und Interkultur“.  Im Spannungsfeld verschiedener Zitate von Joachim Gauck, der Deutschland als ein „Land der Verschiedenen“ bezeichnete, über Angela Merkel („Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt“) bis hin zu der Aussage des ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulf, der Islam gehöre „inzwischen auch zu Deutschland“ erörterte Richard Gebhardt aktuelle Konfliktlinien der gesellschaftlichen und politischen Debatte.

Es folgte die Vorstellung der drei Demokratieprojekte „Demokratie leben!“, „NRWeltoffen“ und „Wegweiser-Aachen“. „Demokratie leben! – Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ ist ein vom Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend finanziertes Programm, das in Aachen in einer Partnerschaft für Demokratie umgesetzt wird. Das Projekt wird von der VHS Aachen in Kooperation mit Arbeit und Leben DGB/VHS NW e.V. durchgeführt und wird voraussichtlich bis Ende 2019 laufen. Ziel des Projekts ist die Unterstützung einer lokalen Vernetzung von Akteuren, die sich auf den Themenfeldern des Bundesprogramms engagieren, sowie die Förderung zivilgesellschaftlichen Engagements zur Demokratieförderung in Aachen, die Aufklärung über Ursachen, Erscheinungsformen und Folgen rechtsextremer und anderer menschenfeindlicher Ideologien und die kritische Auseinandersetzung mit der lokalen NS-Geschichte. In dem Projekt stehen in einem Aktions- und Initiativfonds Gelder für lokale Vereine und Initiativen zur Verfügung, die Veranstaltungen und Projekte in den Themenfeldern des Bundesprogramms durchführen wollen.

Das Programm der Landeszentrale für politische Bildung „NRWeltoffen“ – Lokale Handlungskonzepte gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ wird mit Geldern des Landesministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport finanziert und soll Kommunen dabei unterstützen ein passgenaues Handlungskonzept gegen Rassismus und Rechtsextremismus zu entwickeln. Das Programm wird in Aachen von der Volkshochschule umgesetzt und konzentriert sich, in Ergänzung zu dem bereits laufenden Programm „Demokratie leben!“, auf migrantische Communities in Aachen. Hierbei sollen die Wechselwirkungen von erlebtem Alltagsrassismus und Phänomenen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Formen von Ultranationalismus bei Migranten selbst ins Blickfeld genommen werden. Das Programm soll bis Ende 2018 realisiert werden. Beim Fachbereich Integration der Stadt Aachen ist das dritte der auf der Demokratiekonferenz vorgestellten Projekte angesiedelt: „Wegweiser-Aachen – Gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus“. Wegweiser ist ein vom Ministerium für Inneres und Sicherheit entwickeltes Programm zur Prävention von gewaltbereitem Salafismus. Es handelt sich hierbei um eine Beratungsstelle, die Betroffene und Angehörige unterstützen und für das Problem des gewaltbereiten Salafismus sensibilisieren und Aufklärungsarbeit leisten soll. In Aachen wird das Programm seit Anfang April umgesetzt.

Der zweite Teil der Demokratiekonferenz bot den Teilnehmenden die Möglichkeit zum Austausch und gemeinsamen Planungen. An drei Tischen wurde mit der Methode des World-Cafés über die vorgestellten Projekte, Wünsche, Ziele und Möglichkeiten der Kooperation diskutiert. Nach jeweils 20 Minuten wechselten die Teilnehmenden den Tisch, sodass jede(r) die Möglichkeit erhielt, zu allen drei Themen zu diskutieren. Die Diskussionen verliefen angeregt und boten erste Anhaltspunkte für Vernetzungsmöglichkeiten und Kooperationen. Das Signal zum Wechsel des Tisches erfolgte nach Wahrnehmung einiger TeilnehmerInnen, die sich noch mitten in der anregenden Debatte befanden, fast zu früh.

Den Abschluss der Demokratiekonferenz bildete ein kurzes Resümee aus den Diskussionsrunden. Um 15 Uhr endete die Konferenz.