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Protest gegen Pegida-Ableger angekündigt

Aachen. In Aachen soll am Sonntag eine euregionaler ‪Aufmarsch verschiedener „Pegida“-Ableger stattfinden. Unter dem Motto „Rassismus bekämpfen! Hetze stoppen! Pegida blockieren!“ ruft die „Antirassistische Offensive Aachen“ zu Gegenprotesten auf. Die Polizei sieht angesichts der Adventszeit, des verkaufsoffenen Sonntags und eventuell weiterer Gegenproteste einige Probleme auf sich und die Stadt zukommen.

Die ‪„Pegida“-Veranstalter kündigen für den 13. Dezember ab 14 Uhr eine Kundgebung auf dem Bendplatz an, ein üblicherweise privatwirtschaftlich genutzter Platz für Volksfeste und Messen, der teilweise angesichts der zahlreichen Weihnachtsmarkt-Besucher als Großparkplatz für Reisebusse dient. Derzeit ist daher noch unklar, ob die rechte Versammlung dort stattfinden kann, auch weil die Organisatoren diese zwar schon seit Ende November bewerben, aber erst vor wenigen Tagen offiziell bei den Behörden angemeldet haben.

Schon für November war aus dem belgischen Lüttich ein ähnlicher Aufmarsch in Aachen angemeldet, allerdings überraschend auch wieder abgesagt worden. Kurz darauf mobilisierten die „Pegida“-Gruppen für den dritten Adventssonntag in die Kaiserstadt. Angekündigt wird der Aufmarsch als gemeinsame Aktion von „Pegida NRW“, „Pegida Flandern“, „Pegida Wallonie“ bzw. „Pegida Lüttich“ und „Pegida Niederlande“. Unterdessen rufen weitere „Pegida“-Ableger, rechtsextreme Gruppierungen und Parteien zur Teilnahme auf.

Anmelder der Versammlung ist der aus dem Kreis Heinsberg stammende „Pegida“-NRW-Aktivist Michael Diendorf. Ob allerdings die groß angekündigte euregionale Vernetzungskundgebung im Dreiländereck mit Rednern aus Deutschland, Belgien und den Niederlanden so stattfinden kann, wie geplant, ist offen. Ortsfremde Mitorganisatoren agierten bisher in Teilen eher kopf- und konzeptlos. Weder schien ihnen bewusst zu sein, dass der Bendplatz kein öffentlicher Versammlungsraum ist, noch wurde frühzeitig die Versammlung ordnungsgemäß bei den Behörden angemeldet.

Die "Antirassistische Offensive" ruft zum Protest gegen Pegida auf. Screenshot: Facebook

Da in der Adventszeit indes zahlreiche innerstädtische Plätze belegt sind und antifaschistische Gruppen sowie Einzelpersonen angesichts des drohenden Aufmarsches zwischenzeitlich zahlreiche Gegenaktionen auf vielen anderen Plätzen anmeldeten, muss die Polizei nun abwägen, ob und wie die „Pegida“-Gruppen am Sonntag überhaupt demonstrieren können. Anlässlich des verkaufsoffenen Sonntages und des Weihnachtsmarktes rechnet die Polizei überdies in der gesamten Innenstadt mit einem hohen Verkehrsaufkommen.

Die „Antirassistische Offensive Aachen“ ruft derzeit zu Gegenprotesten ab 10 Uhr am Westbahnhof auf. Betont wird zugleich, dass man flexibel reagieren wolle, sollten sich bei dem „Pegida“-Aufmarsch noch Zeitabläufe und der Ort der Versammlung ändern. (mik)