Zuweilen antisemitischer Wahlkampf rechtsaußen: (Extreme) Rechte und die Europawahl 2019

Region Aachen. Ähnlich wie bei den meisten anderen („etablierten“) Parteien fiel der Wahlkampf anlässlich der Europawahl 2019 auch bei Parteien rechts der Union schwächer aus, als jener vor der letzten Landtags- und Bundestagswahl. Die Wahlergebnisse blieben bei diesen Parteien zudem oft leicht hinter jenen von 2017 zurück. Gleichwohl bestätigten die Ergebnisse rechte Hotspots in der Region und machten deutlich, dass die AfD nun mancherorts über ein festes Wählerpotential verfügt.

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Urteile gegen frühere KAL-Mitglieder durch Landgericht Aachen inhaltlich bestätigt

Aachen. Rund fünf bis sechs Jahre nach Urteilen in Erster Instanz hat das Landgericht Aachen Mitte vergangener Woche die Verurteilung zweier früherer Mitglieder der „Kameradschaft Aachener Land“ (KAL) in einem Berufungsverfahren bestätigt. Allerdings fand angesichts der langen Verfahrensdauer eine Abänderung bei dem Strafmaß statt. Einer der nun rechtskräftig Verurteilten war vor Jahren Vorsitzender des Kreisverbandes Aachen der Neonazi-Minipartei „Die Rechte“ (DR).

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Rechte Straftaten in der Region: Entwicklungen im Jahr 2018

Region. In NRW sind die rechtsextrem motivierten Straftaten im Jahr 2018 gegenüber 2017 nahezu gleich hoch geblieben, wobei es landesweit mehr Gewalttaten als im Vorjahr gegeben hat. Diese Entwicklung ist auch im Großraum Aachen ähnlich feststellbar. Zurück gehen diese Erkenntnisse auf Antworten [1] der Landesregierung auf Anfragen der Grünen-Landtagsfraktion. Die Partei stellt dazu in einer Pressemitteilung fest: „Wie immer ist der Anteil der Körperverletzungsdelikte unter den Gewaltdelikten mit 190 Fällen sehr hoch und im Vergleich zu den 172 Fällen aus 2017 um zirka 10,5 Prozent angestiegen.“

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Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus in der Migrationsgesellschaft Aachens

Eine Bestandsaufnahme von Michael Klarmann

Unser Autor hat in den letzten Jahren immer auch zum Thema Nationalismus in der Einwanderungsgesellschaft recherchiert, Demonstrationen beobachtet, Veranstaltungen besucht, Dossiers erstellt, Material ausgewertet und zahlreiche Gespräche geführt, die sich den Konflikten in den lokalen Communities widmeten. Wir veröffentlichen seine journalistische Bestandsaufnahme als Stimmungsbild und Diskussionsbeitrag.

Die Auseinandersetzung mit Extremismus in Deutschland konzentriert sich in erster Linie auf die klassischen Formen. Der deutschnationale Rechtsextremismus bildet dabei nach wie vor die stärkste Form des Extremismus im deutschsprachigen Raum. Die Bedeutung demokratiefeindlicher Einstellungen unter Menschen mit Migrationshintergrund nimmt jedoch zu. Seit geraumer Zeit schon weisen Schulen, Dienststellen oder Einrichtungen, die mit Migranten aus den verschiedenen Communities arbeiten darauf hin, dass Feindbilder oder Stereotype aus anderen Ländern, Ethnien, Glaubensgruppen (Religionen) in die gesellschaftlichen Prozesse in Deutschland einwirken (können). Bürgerkriege, bewaffnete Konflikte oder Kriege zwischen Staaten wirken sich auch auf die Communities vor Ort aus. Angesichts der Veränderungen in der Welt können selbst in zuvor homogen wirkenden Staaten plötzlich Menschen (wieder) zu Feinden werden. In den 1980er Jahren feierten Migranten aus Jugoslawien gemeinsam – Bosnier, Slowenen, Kroaten und Serben. Nach dem Bürgerkrieg war dies oftmals undenkbar, der Nationalismus und Hass auf die Muslime aus Bosnien waren zu stark geworden.

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